Finde den Fehler!


Landesparteitage der Piraten erinnern mehr und mehr an Luftgitarrenwettbewerbe. Dort bekommt man die gitarrenlose Gitarrenperformance und hier wird die politiklose Politikperformance zur wahren Meisterschaft gebracht.

Geplant als großes Familientreffen, bei dem man sich in erster Linie gegenseitig auf die Schulter klopft und je länger der Tag wird und je mehr Schnäpse die Runde intus hat, desto lustiger wird es.

Ein Wahlparteitag also sollte es mal wieder sein. Turnusgemäß musste sich der Landesvorstand NRW zur Wahl stellen und den meisten Vorständen merkte man es an: ein Affront. Wer, bitte, wollte sich denn ernsthaft den Fantastischen Neun in den Weg stellen?

Dass es sich beim LPT 2014.2 nur um eine Proforma Veranstaltung handeln könnte, haben wohl auch die meisten Piraten NRWs so gesehen. Rund 180 Piraten nur haben den Ausflug nach Kleve schließlich unternommen. Die Beteiligung am Sonntag war mit etwas über 100 Besuchern sogar noch niedriger.

 „Ich möchte mich unbeliebt machen!“

Die meisten der scheidenden (?) Vorstände hatten bereits im Vorfeld das Resümee ihrer Amtszeit in privaten Blogbeiträgen gezogen und eine Sammlung von pathetischen, weinerlich-sentimentalen Aufsätzen, die stellenweise die Grenzen zur Peinlichkeit weit überschritten veröffentlicht. Das hätte eigentlich Warnung genug sein müssen.

Tatsächlich zog sich dann auch der erste Teil des Parteitages zäh wie Kaugummi dahin. Uninspirierte Kandidatenreden, Gegenkandidaten, die sich als Alibibewerber ausgaben und Ergebnisse, die schließlich erwartungsgemäß ausfielen. Alles nicht der Rede wert und eher im Rang einer überflüssigen Pflichtübung.

Der 1Vor wurde selbstverständlich bestätigt, bedankte sich artig und kündigte in seiner Dankesrede an, in der neuen Amtszeit möchte er sich auch mal unbeliebt machen. Dass diese Ankündigung keine zwei Stunden später bereits wahr werden sollte, lässt dann doch die inhaltliche Qualität piratiger Aussagen in einem ganz anderen Licht erscheinen.

Bis dahin waren aber erst mal Essen im Allgemeinen und Kuchen und Gummibärchen im Besonderen die bestimmenden Themen auf der Bühne. Die immer gleiche Versammlungsleitung reißt die immer gleichen müden Witzchen und wirklich provokativ waren auch nur die neuen Auswärtstrikots mancher MdLs im aktuellen und schicken Retro-Design.

So flauschte man sich harmoniebeseelt durch den Nachmittag. Vorstandswahlen als reine Formsache; bloß keine kritischen Fragen stellen, bloß nicht Tacheles reden. Und der Parteitag dient als fröhliche Klatschkulisse bei der nur noch die Verleihung des Großen Piratenverdienstordens gefehlt hat.

Es kann nicht sein, was nicht sein darf

Bis… tja, bis zur Wahl des Landesschatzmeisters. Auf einmal wurde die sorgsam gehegte Choreografie des Parteitages durcheinander gebracht: der „falsche“ Kandidat, der klare Außenseiter erhielt die Mehrheit der Stimmen; knapp zwar, aber immerhin.

Die Überraschung und die Sprachlosigkeit vieler Akkreditierten war fühlbar. Da wagte es doch tatsächlich jemand, das Familienidyll ernsthaft zu stören. Als wäre ein Schalter umgelegt worden, gab es Reaktionen, die jede Verhältnismäßigkeit vermissen ließen. Ein Rückfall in die Ur-Zeiten der Piraten, frei nach dem Motto: „Es kann nicht sein, was nicht sein darf.“

Nicht nur, dass der gerade gewählte 1Vor offensichtlich völlig außer Kontrolle geraten war, in dem er dem neuen Kollegen auf offener Bühne das Misstrauen aussprach und darüber hinaus seine Kompetenz anzweifelte. Auch der eine oder andere potenzielle Vorstandskollege, der seine Wahl noch vor sich hatte, verlor die Fassung und lederte ab wie weiland der selige Max Merkel in der BILD.

Kein Spaß allerdings war der Vorfall, der vom Wahlleiter höchstselbst beschrieben wurde. Demnach wurde das Wahlleitungsteam aufgefordert, einen Formfehler zu finden und dadurch die Wahl quasi geräuschlos ungültig werden zu lassen. Da fragt man sich, was schwerer wiegt: die anscheinend grenzenlose Naivität mit der man glaubt, auf einen Restart-Knopf drücken zu können. Oder die Chuzpe qua Einfluss mal eben einen Wahlbetrug zu dürfen.

Da die betreffende Person dem Wahlleiter offensichtlich bekannt ist, kann die Konsequenz nur lauten, einen Selbstreinigungsprozess via Schiedsgericht unabhängig von Ansehen oder Person in Gang zu bringen oder mit der Alternative „Bananenpartei“ zu leben.

Als dann schließlich auch der Klugscheißer-Move „Ämterkumulation“ nicht verfing, war das Drama komplett. Lobenswert, dass die Versammlung nicht auf dieses durchschaubare Manöver hereingefallen ist.

Alles in allem sind das natürlich Ereignisse, die weit von den „Gates“ vergangener Tage entfernt sind, aber es fällt doch ein Schatten auf Personen, die ursprünglich unsere Grundsätze repräsentieren sollten. Wenn immer wieder populistisch politische Bildung gefordert wird und dann im Anwendungsfall, Ergebnisse demokratischer Abstimmungen zu reinen Befindlichkeiten degradiert werden, dann zeigt sich, dass wir von einem demokratischen und professionellen Grundverständnis noch weit entfernt sind. Schade!

Auffällig war aber auch, dass die wirklichen Probleme so gar keine Erwähnung fanden. Z.B. die beschämende Zahlerquote der Mitglieder, das Ausbluten und Verbrennen an aktiven Mitgliedern, das fortschreitende Auseinanderdriften von Fraktion und Basis, die erschreckende Bilanz der Arbeit der Fraktion oder die Konzeptionslosigkeit in der strukturellen Organisation.

Die Liste ist weit länger als man glauben möchte. Was ist davon zu halten, wenn Arbeitsgruppen zerfallen und dieser Fakt bei Kandidaturen und Rechenschaften schlicht totgeschwiegen wird? Eine Unterstützung sowohl in der Bundestags- als auch in der Kommunalwahl war faktisch nicht existent. Die Rechnung dafür zahlen wir alle.

Wie auch immer, der Vorstand stellte sich selbst insgesamt ein gutes Zeugnis aus und die Versammlung war’s zufrieden. Fehler, die man hätte bemängeln können, wurden mit dem Hinweis auf Ehrenamt und/oder Kinder nonchalant weggelächelt.

Männer und Frauen sind unterschiedlich zwischen den Beinen

Nach der Aufregung am Samstag plätscherte auch der zweite Tag erst genau so dahin , wie der erste begonnen hatte. Glücklicherweise ist aber bei solchen Gelegenheiten auf unsere Landtagsfraktion Verlass. Weil verschiedene Protagonisten anderweitig terminiert waren, konnten dieses Mal nur ausgewählte Teile der Fraktion in geradezu rührender Hilflosigkeit ihren ökonomischen Sachverstand demonstrieren. Oder zumindest das, was sie dafür hielten.

Ausgerechnet die Schuldenbremse hatte man sich als Thema ausgeguckt. Damit bewiesen sie angesichts der jüngsten Ereignisse wenigstens eine gehörige Portion Humor.

Und wenn tatsächlich gar nichts mehr läuft, kann man immer noch die All-Time-Favorites aus dem Sack ziehen: Feminismus und Gender. Erkenntnisgewinn? Bitte sehr: „Männer und Frauen sind unterschiedlich zwischen den Beinen und zwischen den Ohren.“ (MdL-Zitat) Na, denn…

Fazit: Politik zu machen ohne Politik zu machen, ist auch eine Kunst.

10 Gedanken zu „Finde den Fehler!

  1. Die Äußerung „WIR MÜSSEN UNBEDINGT EINEN FORMFEHLER FINDEN!!1“ stammte doch vom neuen und alten PolGF Jens Ballerstaedt. War ja auch quer durch den Stream zu hören.

  2. Haben diesich ernsthaft nicht geschämt, von Ämterkumulation anzufangen? Wo der Ballerstadt sogar ABHÄNGIG bei einer Landtagsabgeordneten BESCHÄFTIGT ist? Knall echt nicht gehört. Lupenreine Demokraten, das alles.

  3. Eine kleine Anmerkung 😉

    Der Klugscheißer-Move „Ämterkumulation“ Hinweis stammte von mir und hatte genau einen Zweck, nämlich „nicht“ im nachhinein eine Anfechtung möglich zu machen. Auch wenn der neue Schazi nicht unbedingt meine erste Wahl war, wurde er gewählt. Wie auch der Wahlleiter schon sehr deutlich gesagt hat, unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass alles seine Ordnung hat.

    Wenn ich auf der Bühne sitze, gebe ich zwar meine persönliche Meinung nicht an der Treppe ab, aber für mich und ich glaube auch für alle anderen Versammlungsleiter auf dem LPT 14.2 gilt: „Satzung, GO und WO haben absoluten Vorrang vor persönlichen Ansichten.“

    Gruß Ralf

  4. Gut geschrieben, meist klar erkannt, aber …
    Alles in allem ein Lehrstück wie Demokratie nicht funktioniert, funktionieren sollte. Dabei sollte nicht übersehen werden das die Außenwirkung katastrophal war.
    Wir – wurden am Samstag lachend mit der Aufforderung, wenn wir eine Wahlmanipulation live erleben wollten – sollten wir in den Stream gehen, angerufen.
    Dabei spielte sich gerade das Kasperletheater wegen dem „falsch gewählten“ Schatzmeister ab. Wir haben heute noch einmal auf youtube die betreffende Stelle von Beginn an angesehen und empfinden das Verhalten der Beteiligten als glatte Manipulation.
    Eine DEMOKRATISCHE Wahl hat frei und ohne Beeinflussung von Außen zu erfolgen.
    (siehe GG, siehe Wahlgesetz) Dies war hier nicht gegeben!!!
    Das höchste Gremium der Partei ist die Mietgliederversammlung, ihr Votum, ihre Legitimation ist zu achten!!! Es hat keiner das Recht diese Mietgliederversammlung zusammenzusch**** weil ihm das Ergebnis nicht passt oder hochgradigen emotionalen Druck aufzubauen!!!
    Es mag der Sinn dieser Aktion gewesen sein solange zu wählen bis das Ergebnis passt, ok, kann man machen, muss aber dann damit leben sich auf der politischen Bühne dermaßen als Politnoob disqualifiziert zu haben, also nicht mehr ernst genommen zu werden.
    Diese Wahl ist anfechtbar!
    Möge es eine mutige Person innerhalb der Partei geben die dazu bereit ist!

  5. Zu alle sind überarbeit:

    Sollte der Landesverband sich fragen lassen warum 2012/2013 das Angebot kommunalpolitisch erfahrener Bürger zur Gründung einer Gruppe Kommunalpolitik (Kommunalrecht, wie lese ich einen Haushalt, wie stelle ich Anträge, u.s.w.) mit der Begründung dies sei Politik 1.0 und alle Kräfte müssten für die BT/Eurowahl gebündelt werden, nicht angenommen, sondern dazu noch Parteimitglieder herausgedrängt wurden.

  6. Ballerstaedt? Jo. Würde passen. Der war es doch, der nach eigenem Bekenntnis im letzten Herbst das Schiedsgericht beeinflussen wollte – angeblich, weil er keine Ahnung hatte, dass nach einer einstweilligen Anordnung immer noch ein Urteil kommt.

  7. anscheinend stammt die Äusserung nicht von Ballerstedt. Es macht aber auch keinen Unterschied, derjenige wird sich weiterhin bei den Piraten „wohl“ und „richtig“ fühlen.

  8. Warum stehen Piraten eingentlich nicht zu ihrem Tun, zu ihrem Engagement, zu ihrer Meinung? Ich (nicht-Pirat) tue mich schwer damit, jemand ernst zu nehmen, der sich Pippi Langstrumpf oder Mikey Mouse nennt. Wie soll ich jemanden wählen, der sich nicht zu seiner eigenen Meinung bekennt? Habt den Mumm und outet euch! Runter mit den Masken. Den Masken vorm Gesicht (A.Helm), den Masken vor den Namen und bekennt euch. Und wer Mist baut (aktuell z.B. ‚Formfehler finden‘) stehe dazu. Ehrlichkeit als Piratengrundsatz? Unehrlichkeit = Nicht-Wählbarkeit.

  9. Wahre Demokraten unglaublich. Als hätte es noch diese Aktion gebraucht die Piraten zeigen fast täglich warum sie nicht mehr gebraucht werden. Aber immer was von Transparenz und wir machen alles anders faseln. Unehrlich und unglaubwürdig bis zum geht nicht mehr.

    Unglaublich dass sich eine Versammlung so eine Farce bitten läßt und schwamm drüber zur Tagesordnung weiter geht als wäre nichts geschehen.

    Die beteiligten Personen sollten schleunigst zurrücktreten bevor noch mehr Schaden angerichtet wird. Zum Glück widmen die Medien den Piraten keine große Aufmerksamkeit mehr sonst wäre es ein gefundenes Fressen.

    Zum Glück hat sich das Elend Piraten spätestens in 2 1/2 Jahren erledigt.

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